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Schließung Schulturnhallen

Aufgrund der aktuell stetig steigenden Corona-Fallzahlen werden die Schulturnhallen des Marktes Essenbach in Altheim, Mirskofen, Ahrain, Mettenbach und Essenbach für den Vereins- und Freizeitsport geschlossen.
Diese Schließung – auf Zeit – gilt ab sofort und bis auf Widerruf. 

 

Parteiverkehr im Rathaus Essenbach eingeschränkt

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage ist das Rathaus inklusive Einwohnermeldeamt ab Dienstag, 27. Oktober 2020 für den persönlichen Parteiverkehr nur eingeschränkt verfügbar. In dringenden Fällen werden die Bürger gebeten, telefonisch, vorab einen Termin für das persönliche Erscheinen im Rathaus festzulegen. Telefonisch ist die Verwaltung zu den üblichen Öffnungszeiten erreichbar. Die aktuellen Telefonnummern finden Sie auf der gemeindlichen Webseite oder per Aushang an der Rathaus-Tür.

Über etwaige weitere Maßnahmen in Bezug auf gemeindliche Einrichtungen informiert der Markt Essenbach in der Tagespresse und unter www.essenbach.de sowie auf Facebook.

Warnwert überschritten: Landkreis Landshut erlässt Allgemeinverfügung

Warnwert überschritten: Landkreis Landshut erlässt Allgemeinverfügung

Nach einer nicht genehmigten Oktoberfest-Party in Bodenkirchen ist die Zahl der neu gemeldeten Corona-Infektionen im Landkreis Landshut in den vergangenen Tagen nach oben geschnellt. Nach den Berechnungen des Staatlichen Gesundheitsamtes liegt die 7-Tages-Inzidenz an Corona-Neuinfektionen im Landkreis Landshut derzeit bei 37,52 – damit ist der von der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung ausgegebene „Frühwarnwert“ von 35 überschritten.

Aus diesem Grund hat der Landkreis Landshut eine Allgemeinverfügung erlassen, die weitere Einschränkungen für die Bevölkerung vorsieht. Die Allgemeinverfügung tritt um Mitternacht in Kraft und gilt somit ab Freitag, 16. Oktober 2020, 0.00 Uhr. Sie wird noch um die heutigen Kabinettsbeschlüsse ergänzt, sobald diese in Kraft getreten sind.

Die Allgemeinverfügung gilt für den gesamten Landkreis Landshut. Sie umfasst folgende Maßgaben:

– Für Veranstaltungen im Öffentlichen Raum (z. B. Gasthaus, angemieteter Saal etc.), die einen absehbaren Personenkreis umfassen, wird die Teilnehmerzahl auf 50 Personen im Innenraum beschränkt. Dies gilt beispielsweise für Geburtstagsfeiern, Hochzeiten oder Beerdigungen, aber auch für Partei- und Vereinssitzungen sowie Schulabschlussfeiern. Der Veranstalter muss ein Hygienekonzept erfüllen und auf Anforderung des Landratsamtes nachweisen.

– Es wird dringend empfohlen, die Teilnehmerzahl bei Zusammenkünften im privaten Raum, also in der eigenen Wohnung, auf maximal 25 Personen im Innenraum zu begrenzen. Diese Vorgabe gilt auch bei Mitgliedern unterschiedlicher Hausstände. Auch hier wird empfohlen, sich unbedingt an die Hygieneregeln zu halten (Erfassung der Kontaktdaten, Einhalten der Mindestabstände oder Tragen von Masken, Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, regelmäßiges Lüften).

– Für Kindertagesstätten und Schulen gilt die Stufe 2 („Gelb“) des Rahmenhygieneplans. Im Kita-Bereich müssen feste Gruppen gebildet werden, offene Konzepte sind derzeit nicht möglich. Das Betreuungspersonal muss eine Gesichtsbedeckung tragen. In den Schulen müssen die Schülerinnen und Schüler nun auch auf dem Platz Mund-Nasen-Masken tragen. Für die Grundschüler besteht diese Pflicht derzeit nicht. Lehr-, Schul- und Betreuungspersonal müssen eine Mund-Nasen-Maske tragen, sofern die Mindestabstände nicht eingehalten werden können.

Bei Nicht-Einhalten dieser Allgemeinverfügung wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, das mit Geldbußen bis in den fünfstelligen Bereich geahndet werden kann.

Für Fragen zur Allgemeinverfügung hat der Landkreis Landshut ein Bürgertelefon eingerichtet – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen unter Tel. 0871 408-1800 zur Verfügung. Das Bürgertelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 16.00 Uhr besetzt, am Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Die durch die 7. Bayerische Infektionsschutzverordnung gesondert geregelten Bereiche (beispielsweise in Bezug auf Gottesdienste, Sport, Freizeiteinrichtungen oder Kulturstätten) sind nicht davon betroffen. Die Einreise-Quarantäne-Verordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums gilt ebenfalls fort. Der Parteiverkehr am Landratsamt wird derzeit noch nicht eingeschränkt – die Besucher müssen aber verpflichtend eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Eine Ausweitung der Vorgaben der Allgemeinverfügung ist nicht auszuschließen, erklärt Landrat Peter Dreier: „Wir beobachten die Situation genau, aber die Tendenz ist weiter steigend. Vor allem, weil noch einige Testergebnisse von Kontaktpersonen ausstehen. Deshalb müssen wir alle Maßnahmen ergreifen, um die Zahl an Neuinfektionen eindämmen zu können. Unsere Kontaktermittlungs-Teams arbeiten am Anschlag, um schnellstmöglich die Kontaktpersonen zu finden, in häusliche Quarantäne zu überstellen und weitere Tests zu veranlassen.“ Deshalb appelliert der Landrat nochmals an die Bevölkerung, sich an weiter an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten und keine großen Feste, Veranstaltungen oder Partys zu veranstalten oder zu besuchen. „Der Fall in Bodenkirchen zeigt, welch enorme Auswirkungen solch eine Veranstaltung haben kann.“

Zu den bekannten rund 20 Infektionen, die ihren Ursprung wohl in einer nicht genehmigten Feier Anfang Oktober in Bodenkirchen haben, sind derzeit noch keine weiteren hinzugekommen. Es stehen aber noch einige Tests aus, heißt es vom Staatlichen Gesundheitsamt.

Stand heute (15. Oktober 2020) liegt die Zahl der Indexfälle (aller labortechnisch nachgewiesener Corona-Infektionen seit Mitte März) bei mittlerweile 1 421. Zeitgleich konnten aber einige Betroffene aus der Häuslichen Quarantäne entlassen werden (insgesamt 1 282). Damit sind aktuell 96 laufende Covid-Infektionen in der Region bekannt. Die Betroffenen leben in der Stadt Landshut, Pfeffenhausen, Neufahrn, Bayerbach, Hohenthann, Essenbach, Ergolding, Altdorf, Niederaichbach, Tiefenbach, Kumhausen, Kröning, Aham, Gerzen, Schalkham, Buch, Vilsbiburg, Bodenkirchen, Neufraunhofen, Velden und Wurmsham.

Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Patienten in den regionalen Krankenhäusern ist weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau: Auf den Normalstationen sind, neben einer täglich stark schwankenden Zahl von Verdachtsfällen, drei infizierte Personen isoliert. Derzeit muss kein Infizierter intensivmedizinisch betreut werden (Stand: 15.10.2020, 10.00 Uhr – aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens kann es stets zu Veränderungen der einzelnen Werte kommen).

Link ins Landratsamt Landshut

Änderung des Flächennutzungsplanes

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen. Somit ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern.

 

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.01.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12 vorzunehmen sind.

 

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar: 

Weitere umweltbezogenen Informationen stehen dem Markt Essenbach nicht zur Verfügung.

  

Altlasten: 

Im rechtsgültigen Flächennutzungsplan sind innerhalb des Geltungsbereiches keine Altlasten dargestellt und dem Markt Essenbach auch nicht bekannt.

Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12 mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauamt, 1. Stock, Zimmer 15 vom 19. März 2018 bis 20. April 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. Gemäß § 3 Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.

 

Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 12

Begründung und Umweltbericht